Corona - Das Virus und die mittelständische Industrie
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Rückruf-Management

Rückrufe zählen zu den modernen Herausforderungen im Haftungsmanagement von Herstellern und Händlern. Viele Fragen stellen sich: Wann muss man zurückrufen? Wer ist zu informieren? Wie kontrolliert man das Ganze?

Die Antwort darauf gibt das Produktrecht. Und das unterscheidet das Produktschutzrecht vom Produktschadenrecht.

Produktschutzrecht ist Bestandteil des Öffentlichen Rechts. Hier sieht insbesondere das Produktsicherheitsgesetz vor, wie der Produzent seine Produktion möglichst mangelfrei und schadenpräventiv zu organisieren hat.

 

Gelingt ihm das aber nicht, unterliegt er dem Produktschadenrecht, dass in seiner Ausprägung als Produkthaftungsrecht im Falle der Schädigung eines Endverbrauchers eine strenge Gefährdungshaftung vorsieht.

Um eine Haftung nach eingetretenem Personenschaden zu verhindern, sieht das Produktschutzrecht vor, gefährliche Produkte aus dem Markt und damit aus dem Einflussbereich des Verbrauchers zurückzurufen.

Zum Produkthaftungsrecht tritt nun verstärkt das Produktrückrufrecht.

 

Rückruf ist die Anweisung an Personen, etwas zurückzugeben. Rückrufe unterteilen sich in Eigenrückrufe und Fremdrückrufe.

Derjenige, der das Endprodukt in den Verkehr gebracht hat, ist der Eigenrückrufer, derjenige der durch Erstellung eines Halbzeugs zum Entstehen des Endprodukts beigetragen hat, ist den Ansprüchen seines Abnehmers im Rahmen eines sogenannten Fremdrückrufs ausgesetzt.

 

Die Deckung für den Rückruf wird von den deutschen Versicherern in vorbildlichem, optimalem Umfang geboten. Es gibt eine Deckung für den Fremdrückruf von Kraftfahrzeugen und eine allgemeine Rückrufdeckung außerhalb von Fahrzeugen. Den maximal denkbaren Umfang kann der Versicherer aber in einer Verbandsversion nicht bieten. Für Versicherungsnehmer und Versicherungsvermittler bedeutet das, dass man über die Ausschlusstatbestände in der Rückrufversicherung eben so viel wissen muss wie über die Einschlusstatbestände.

 

Von besonderer Bedeutung ist die Kenntnis der Schnittstelle zwischen Produkthaftpflichtversicherung und Rückrufversicherung. In der Produkthaftpflichtversicherung wird der Rückruf weitgehend und umfassend ausgeschlossen, während er in der Rückrufversicherung nur mit einem enumerativen Deckungssystem, also mit begrenzten Tatbeständen, erfasst wird.

 

Das neue Kaufrecht ist in den deutschen Rückrufversicherungen noch nicht angekommen. Hier muss die neue gesetzliche Verantwortung für die Austauschmaßnahmen, die vom Verkäufer verlangt werden können, der gesetzlichen Haftung gleichgestellt werden.

Ziffer 4.4.3 der Produkthaftpflichtversicherung muss geändert werden. Die dort enthaltene Begrenzung der Deckung auf Maßnahmen des Versicherungsnehmers oder dessen Abnehmer muss gestrichen werden. Eine gleichartige Regelung muss dann in die Produkthaftpflichtversicherung allgemein übernommen werden und in der KFZ-Rückrufversicherung angepasst werden.

 

 

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